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Inhalt / Beschreibung
TITEL
Das preußische Pressegesetz von 1851 - Ergebnis des Konfliktes zwischen Verfassungsstaat und staatsgefährdender Presse
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GLIEDERUNG
1. Einleitung
2. Die Verfassung von 1850
2.1 Die Gewaltenteilung
2.2 monarchische Vorbehalte
2.3 Die Grundrechte
3. Repression statt Prävention – die Bestimmungen des Pressegesetzes
3.1 Kollektivhaftung
3.2 Einschränkungen der Gewerbe, die sich mit der Presse befassen
3.2.1 Konzessionen
3.2.2 Kautionspflicht
3.2.3 Kontrolle des Handels
3.3 Amtliche Nachrichten und Berichtigungen
3.4 polizeiliche Beschlagnahme
4. Schlussbemerkungen
Literatur und Quellenverzeichnis
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EINLEITUNG:
„Jeder Preuße hat das Recht, durch Wort, Schrift, Druck und bildliche Darstellung seine Meinung frei zu äußern.“
Dieser Artikel findet sich in dem Gesetz über die Presse des Jahres 1848, des Jahres der Revolution und im Zuge des Kampfes um die Pressefreiheit als Grund- und Menschenrecht. Besonders in der historischen Forschung wird auf die Jahre 1848 und 1849 ein besonderer Schwerpunkt gesetzt. Es finden sich in der Literatur zahlreiche Abhandlungen über die Zustände, Ereignisse und Auswirkungen vor und während der Revolution. Vor allem über den Kampf um die Meinungsfreiheit finden sich einige sehr detaillierte Forschungen. Auch in den Schulen und Universitäten wird das Thema der Revolution eingehend besprochen. Es bleibt unumstritten, dass die Revolution eine Schlüsselrolle in der deutschen Geschichte des 19.Jahrhunderts einnimmt.
„Die Zensur darf nicht eingeführt werden; jede andere Beschränkung der Pressefreiheit nur im Wege der Gesetzgebung“
Dieser Artikel wiederum findet sich in der preußischen Verfassung von 1850. Nur zwei Jahre nach der Proklamation der Pressefreiheit wird die Möglichkeit einer Einschränkung der Presse ausdrücklich erwähnt. Hier stellt sich die Frage, wie es dazu kommen konnte, dass die Freiheit der Presse erneut eingeschränkt und somit eine der wichtigsten Errungenschaften der Revolution revidiert werden konnte. Auch wird die neue Rolle der Gerichte zu besprechen sein.
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