Grundzüge des Rechts der Europäischen Union

Von Umfang und Struktur her eine Zusammenfassung der Grundlagen zum Recht der Europäischen Union, die aber den gesamten klausurrelevanten Stoff umfassen sollte (Semester-Zusammenfassung).

Gliederung der Zusammenfassung:

Grundlagen:

• Primärrecht
• Sekundärrecht
• Supranationalität
• Verfassungsqualität des Primärrechts

Verhältnis von EU/EG und Mitgliedsstaaten:

• Die Mitgliedsstaaten sind die Herren der Verträge
• Wechselseitige pflichten zwischen EU und Mitgliedsstaat
• Vorrang des Gemeinschaftsrechts

Die organisierte Struktur der Union:

• Rahmencharakter des EUV
• Kennzeichnung des Supranationalen Bereichs

Organe der Europäischen Union (EU):

• Europäisches Parlament ((Straßburg)(Art. 189-201 EGV)
• Rat (Ministerrat)
• Kommission (Brüssel)
• Institutionelles Gleichgewicht und Organisationsgewalt
• Doppelte demokratische Legitimation
• Der Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung
• Ausschließende Zuständigkeiten, konkurrierende Zuständigkeiten, Parallele Zuständigkeiten
• Das Subsidiaritätsprinzip

Gesetzgebungsinstrumente:

• EU-Verordnungen
• EU-Richtlinien
• Verhältnis Bürger-Staat (Vertikal)
• Verhältnis Bürger-Bürger (horizontal)
• Unbenannte und spezielle Handlungsformen: Maßnahmen, Beschluss, Leitlinie, Rahmenprogramme

Vorschau-Ausschnitte

Gliederung