Handout zum Referat "Das Bundesverfassungsgericht"

Gliederung des Referats

1. Einleitung

1.1 Allgemein
1.2 Entwicklung
1.3 Aufbau
1.4 Wahl der Richter

2. Bedeutung

2.1 Innerstaatlich
2.1.1 Zuständigkeit und Verfahren
2.1.2 Keine unmittelbare Drittwirkung
2.2 Im Verhältnis zum EuGH

3. Thesen

4. Literatur

Auszug aus der Einleitung des BVerfGE-Handouts:

1.1 Allgemein

- Die höchste Instanz bei Auseinandersetzungen über die Auslegung des Grundgesetzes
- Sitz in Karlsruhe
- Abkürzung: BVerfG, Entscheidungen: BVerfGE, Bundesverfassungsgerichtsgesetz: BVerfGG

1.2 Entstehung

- Einige Vorläufer in der deutschen Geschichte wie Reichskammergericht, Staatsgerichtshof für das Deutsche Reich in der Weimarer Republik

- Geschaffen als Lehre aus dem nationalsozialistischen Unrecht -> materielle Überprüfung von Gesetzen

- 1951 als letzes Verfassungsorgan funktionsfähig

Vorschau-Ausschnitte

Gliederung