Vortrags-Script zum Bundesverfassungsgericht

Gliederung

1. Einleitung
1.1 Allgemein
1.2 Entwicklung
1.3 Aufbau
1.4 Wahl der Richter
2. Bedeutung
2.1 Innerstaatlich
2.1.1 Zuständigkeit und Verfahren
2.1.2 Keine unmittelbare Drittwirkung
2.1 Im Verhältnis zum EuGH
3. Thesen
4. Literatur

1. Einleitung

1.1 Allgemein

Was ist das Bundesverfassungsgericht?

• Ist das oberste Verfassungsorgan in Deutschland
• Die höchste Instanz bei die Auseinandersetzungen über die Auslegung des Grundgesetzes
• Sitz in Karlsruhe [Warum?]
• Abkürzung: BVerfG, Entscheidungen: BVerfGE, Bundesverfassungsgerichtsgesetz: BVerfGG

1.2 Entstehung

• Einige Vorläufer in der deutschen Geschichte, die jedoch nicht mit der Bedeutung des BVerfG heute zu vergleichen sind, wie etwa der Staatsgerichtshof für das Deutsche Reich in der Weimarer Republik -> zuständig für Streitigkeiten zwischen Reich und Land, zwischen Ländern und Verfassungsstreitigkeiten innerhalb eines Landes aber keine Entscheidung bei Streitigkeiten zwischen Reichsverfassungsorganen [Bsp.] und keine Normenkontrolle (Gesetze)
• Gedacht von den Vätern des Grundgesetzes als Lehre aus dem Trauma des nationalsozialistischen Unrecht -> materielle Überprüfung von Gesetzen
• 1951 als letzes Verfassungsorgan funktionsfähig

[...]

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